Startseite
  Suche 

 

Rüstungsalarm in Stuttgart

Protest gegen Militärmesse ITEC 2018  mehr

Mitmachen:

Vom 21. Mai bis zum 2. Juni 2018 findet unter dem Motto „Frieden geht!“ ein Staffellauf gegen Waffenexporte von Oberndorf nach Berlin statt.  mehr

Materialien:

Aktionsflyer

Das Kampagnenfaltblatt zum Verteilen oder Auslegen an Infoständen mehr

Bücher:

Titelblatt von Grässlin, Harrich und Harrich-Zandberg: Netzwerk des Todes

Netzwerk des Todes - Das Enthüllungsbuch zum TV-Ereignis „Tödliche Exporte“ mehr

Bücher:

Schwarzbuch Waffenhandel - Wie Deutschland am Krieg verdient mehr.

Silly: Vaterland

Mit dem Song "Vaterland" möchte die Band Silly zum Nachdenken über Rüstungsexporte anregen.

© meinhardt.info

Die Opfer

Deutschland ist einer der größten Waffenexporteure weltweit. Gut sechzig Prozent aller Genehmigungen für den Export von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern werden mittlerweile an Staaten außerhalb der NATO und der Europäischen Union erteilt. Zu den Empfängern zählen Diktaturen und autoritäre Regime in Afrika, Asien, Lateinamerika und Europa, die die Menschenrechte mit Füßen treten.

Die aus Deutschland gelieferten Waffen feuern zudem bestehende Konflikte an. Vor der daraus resultierenden Gewalt versuchen viele Menschen sich durch Flucht zu retten. Die Grenzsicherung der EU und vieler Staaten zielt aber auf die Abwehr unerwünschter Einwanderung. Auch daran verdient die deutsche Rüstungsindustrie, denn sie liefert Grenzsicherungsanlagen und Überwachungselektronik.

Nachrichten

Factsheet: Waffenexporte und Flucht

Die Pax-christi-Kommission Rüstungsexport hat ein Faktenblatt über den Zusammenhang von Waffenexporten und Flucht erstellt.

Flüchtlinge und deutsche Rüstungsexporte, Ein Infoblatt der pax christi-Kommission Rüstungsexport

Brot für die Welt: Rolle von Rüstungsexporten als Fluchtursachen

In einem von mehreren Papieren zu Fluchtursachen geht Brot für die Welt, eine der Trägerorganisationen der Aufschrei-Kampagne, auch auf die Rolle von deutschen Rüstungsexporten ein.

Brot für die Welt fordert darin neben der Stärkung lokaler Friedenspotentiale und einem friedenspolitischen Leitbild auch die Beendigung von Waffenexporten. Die Einschränkung des internationalen Waffenhandels müsse zentrales Element einer präventiven Politik sein, so das evangelische Hilfswerk. Deutschlands Rolle als einer der größten Exporteure von Klein- und Leichtwaffen, einhergehend mit einer mangelnden Endverbleibskontrolle, habe dazu geführt, dass in nahezu jedem gewaltsam eskalierten Konflikt deutsche Waffen im Einsatz sind.

In dem Papier wird auch auf die Arbeit der Aktion Aufschrei hingewiesen.

Hilfe für Flüchtlinge: Warum Menschen aufgrund von Krieg und Gewalt fliehen müssen

Weitere Infos

brot-fuer-die-welt.de

Claudia Roth: Fluchtursachen bekämpfen – Waffenexporte in Krisenregionen stoppen

Angesichts der globalen Flüchtlingssituation fordert Grünen-Politikerin Claudia Roth, die Fluchtursachen konsequent anzugehen. Dazu gehört unter anderem auch einen Stopp von Waffenexporten in Kriegsgebiete und menschenrechtsverletzende Regime.

Das hat sie in einem sehr ausführlichen Antrag, über den bei der 39. Bundesdelegiertenkonferenz der Grünen Ende November in Halle abgestimmt werden wird, formuliert.

„Insbesondere Europa trägt durch seine einseitige und eng definierte Interessenpolitik vor allem in den Bereichen Wirtschaft und Sicherheit, durch seine fehlgeleitete Rüstungs-, Handels-, Steuer-, Fischerei-, Agrar- oder Rohstoff-Politik sowie durch seine gebrochenen Versprechen im Bereich Globale Gerechtigkeit und Klimaschutz eine große Mitverantwortung dafür, dass so viele Menschen gezwungen sind, ihre bisherige Heimat zu verlassen“, schreibt Roth in dem Antrag. Europa, aber auch Deutschland brauche daher eine grundlegend andere Politik in allen Politikfeldern.

Als ersten Schritt sollen laut Roth alle Waffenlieferungen in Krisengebiete, an Aggressoren und menschenverachtende Regimes wie Saudi-Arabien oder Katar eingestellt und bei der neuen europäischen Handelsstrategie darauf gedrängt werden, dass Handelspolitik künftig auf Fairness und auf den neuen Nachhaltigkeitszielen der UN beruht, statt ihnen wie bisher entgegen zu laufen. Sie fordert in dem ausführlichen Forderungskatalog auch ein Rüstungsexportkontrollgesetz, das sicherstellt, dass keine Kriegswaffen oder sonstigen Rüstungsgüter aus deutscher Produktion in Kriegsgebiete oder in die Hände von Regimes gelangen, die die Menschenrechte mit Füßen treten. Der Versuch, Fluchtbewegungen anhand von Grenzschutz- oder Visaregime zu steuern, bekämpfe nur die Symptome, anstatt die Fluchtursachen anzugehen.

Fluchtursachen angehen statt Symptome bekämpfen, bdk.antragsgruen.de

Siehe auch:

Grüne – "wohlfeiles Reden" über Flüchtlinge beenden, welt.de, 10.10.2015

Fluchtursache: Deutsche Waffen

Hauke Friederichs von der „Zeit“ weist darauf hin, dass aus Syrien Menschen auch vor deutschen Waffen fliehen. Der Einfluss deutscher Waffenexporte werde bei der aktuellen Diskussion über Fluchtursachen bisher meist vergessen, so Friedrichs. Dabei kämpften sämtliche Kriegsparteien mit ihrer Hilfe. Vor allem das G3-Gewehr der Firma Heckler & Koch sei in zahlreichen Filmaufnahmen und auf vielen Fotos aus dem syrischen Bürgerkrieg zu sehen.

Syrien: Flucht vor deutschen Waffen, zeit.de, 01.10.2015 (Printausgabe: Uhr DIE ZEIT Nr. 38/2015, 17. September 2015)

Association for Democracy in Africa fordert Unterbindung jeglichen Waffenhandels

In einer Pressemitteilung beklagt die Menschenrechtsorganisation Association for Democracy in Africa (ADA) angesichts der europäischen Flüchtlingspolitik, dass lediglich die Symptome bekämpft werden, nicht aber die Wurzeln des Problems - nämlich auch der weltweite Waffenhandel.

„Es wird vom Flüchtlingsproblem gesprochen, was die Menschen in die Flucht treibt, bleibt aber weiterhin bestehen und es wird nichts dagegen unternommen“, so die ADA. Die Welt dürfe nicht weiterhin zum Waffenhandel schweigen, es gehöre sofort etwas dagegen unternommen, fordert die Organisation.

Asylproblematik - Die ganze Welt schweigt zum Waffenhandel, ots.at, Pressemitteilung AdA, 15.09.2015