Empfängerländer

Auf dem Weg Deutschlands zum weltweit drittgrößten Rüstungsexportland haben alle Bundesregierungen versucht, zwischen unbedenklichen und problematischen Waffenausfuhren zu unterscheiden und öffentliche Kritik zu vermeiden. Zu den "guten" Rüstungsexporten rechnen die Bundesregierungen die Lieferungen an NATO-Staaten, obwohl die dorthin gelieferten Waffen in Kriegen (wie etwa in Afghanistan) und in bewaffneten Konflikten eingesetzt werden. Obwohl es die Politischen Grundsätze zum Rüstungsexport der Bundesregierung gibt, die die Waffenlieferung von der Menschenrechtslage im jeweiligen Land abhängig machen, werden diese in der Praxis häufig nicht angewendet. 

Informationsquellen über Empfängerländer

Verschiedene Organisationen analysieren die Rüstungsexportpolitk und die Genehmigungspraxis der Bundesregierung und veröffentlichen ihre Ergebnisse regelmäßig.

• Fachgruppe Rüstungsexporte der Gemeinsamen Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE)
  Auf der Basis öffentlich verfügbarer Informationen publiziert sie seit 1997 jährlich ihren GKKE-Rüstungsexportbericht und bewertet die Waffenausfuhr nach friedens-, sicherheits- und entwicklungspolitischen Kriterien.
  
  
• Internationales Konversionszentrum Bonn (BICC Bonn International Center for Conversion)
  
  • Das BICC hat 21 Länderportraits zu ausgewählten Empfängerländern deutscher Rüstungsexporte erstellt. Die kostenlosen Berichte umfassen auf 20 bis 25 Seiten Kurzanalysen, Kommentare, Karten, Tabellen und Schaubilder.
  • In einer Datenbank hat das BICC für 170 Länder Grunddaten zu Rüstung, Militär, Sicherheit, Menschenrechten und Regierungsführung zusammengestellt und in Anlehnung an den EU-Verhaltenskodex für Rüstungsexporte untersucht (in Englisch).
  • Die Länderbewertungen stellt das BICC seit 2007 auch in einer interaktiven Karte dar (in Englisch).
    
    
• Deutsches Aktionsnetz Kleinwaffen Stoppen (DAKS)
  In seinem monatlichen DAKS-Kleinwaffen-Newsletter wird auch über Empfängerländer berichtet. zum neuesten DAKS-NL
  
  
• Ohne Rüstung leben
  Diese ökumenische Organisation engagiert sich gegen Rüstungsexporte und berichtet dabei über Empfängerländer in ihren „informationen“. Außerdem koordiniert sie die „Kritischen Aktionäre Daimler“ u. a. beim Auftritt bei den Aktionärsversammlung für „Entrüstet Daimler“.
  
  
• Deutsche Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK)
  In ihrer Zeitschrift „ZivilCourage“ veröffentlicht DFG-VK-Bundessprecher Jürgen Grässlin regelmäßig Artikel über Waffenexporte, Rüstungsfirmen und Empfängerländer. In seinem Buch „Versteckt dich wenn sie schießen“ beschreibt Grässlin plastisch und ausführlich welche Auswirkungen deutsche Waffenexporte in den Empfängerländern Türkei und Somalia haben. Auf der Seite Service / Materialien können Sie das Buch herunterladen. zum Buch
  
  
• Bundesregierung
  Im jährlichen "Bericht der Bundesregierung über ihre Exportpolitik für konventionelle Rüstungsgüter" stellt die Regierung detailliert dar, in welche Länder sie was für welche Waffenlieferungen genehmigt hat.