Lesen Sie hier Berichte über die Aktion Aufschrei - Waffenhandelstopp! und ihre Aktivitäten. Weitere Artikel etwa über die in Libyen aufgetauchten G-36-Gewehre von Heckler & Koch finden Sie in weiteren Unterseiten (siehe die Links in der linken Spalte).
Merkel beim Katholikentag in Mannheim
Protest gegen Waffenhandel
Die Protestaktion "Legt den Leo an die Kette" gegen den Panzerexport nach Saudi-Arabien und sowie gegen andere Rüstungsexporte aus Deutschland bildete den Auftakt eines Berichts in der Nachrichtensendung mdr aktuell des Mitteldeutsche Rundfunks. Das Transparent Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel! waren dabei deutlich zu sehen wie auch die Panzerattrappenschilder; zum TV-Bericht
Weitere Medienberichte zum Protest gegen Waffenhandel
Die Protestaktion von Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel wurde in verschiedenen Medien folgendermaßen erwähnt.
Mannheimer Morgen
Der MM erwähnte die Aktion nicht, brachte in seiner Fotostrecke aber das oben stehende Bild.
domradio
Die Veranstaltung "Aufbrüche in eine(r) Gesellschaft des langen Lebens" wurde von mehreren Zwischenrufen unterbrochen. Zudem hatten Demonstranten Plakate gegen einen von Deutschland ausgehenden Waffenhandel entrollt.
domradio - der Sender des Erzbistums Köln
Tagesspiegel
Die Kanzlerin sitzt kerzengerade, die Beine aneinandergepresst, entspanntes Sitzen sieht anders aus. Für Zwischenrufe wie „Keine Waffenlieferungen“ und Protestler am Rande der Veranstaltung hat sie heute keine Geduld. Bei anderen Kirchentagen hat sie die Protestierer schon mal aufgefordert, zu sagen, was sie zu sagen haben. Tagesspiegel
taz
Irgendwann stört eine Frau die Harmonie. Mit einem Transparent in der Hand ruft sie: „Stoppt den Waffenhandel!“ Eine andere protestiert lautstark gegen die Behandlung der Occupy-Bewegung in Frankfurt – da würden Grundrechte verletzt, und: „Das ist ein Katholikentag, hier muss diskutiert werden.“ Die Leibwächter rücken etwas näher an die Bühne, Merkel bleibt gelassen, sagt routiniert, man solle ihr doch einen Brief mit dem Anliegen schicken: „Ich gucke mir das auch an.“
http://www.taz.de/Angela-Merkel-beim-Katholikentag/!93655/
Katholisch.de
Die Diskussion wurde zwei Mal von Demonstranten unterbrochen. Vor dem Katholikentagsgelände hatten der gastgebende Freiburger Erzbischof Robert Zollitsch und der Präsident des Zentralkomitees der deutschen Katholiken (ZdK), Alois Glück, die Kanzlerin begrüßt. Lautstark bemerkbar machte sich eine Gruppe der katholischen Friedensbewegung Pax Christi. Sie protestierte mit Transparenten und Sprechchören gegen den Waffenhandel.
Katholisch.de das offizielle Internetportal der katholischen Kirche in Deutschland
„Du sollst nicht töten“
Christen protestieren gegen deutsche Waffenexporte
Er hat Krieg und Leid erlebt. Emanuel Matondo aus Angola will mit seinem Bericht aufrütteln. Und vor allem eines tun: über das „Geschäft mit dem Tod“ aufklären.
Mit diesen Worten beginnt ein Artikel über die Eröffnungsveranstaltung der Mainzer Aktionswoche bei der Emanuel Matondo über Rüstungsexporte ins südliche Afrika berichtete. Der Bericht ist in der Mainzer Kirchenzeitung und im Bonitatiusboten, Kirchenzeitung für die Bistümer Fulda, Limburg und Mainz erschienen.
»Unser Aufruf ist ein Appell der Tabubrecher«
Die Aktion »Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel« will die deutschen Rüstungsexporte anprangern. Ein Gespräch mit Christine Hoffmann
Interview: Gitta Düperthal
Auf 1,7 Billionen US-Dollar jährlich belaufen sich die Militärausgaben weltweit – bei der UN-Konferenz über nachhaltige Entwicklung im Juni ist Abrüstung jedoch kein Thema. Wie kommentieren Sie das?
Wie viele andere Organisationen protestiert auch Pax Christi dagegen. Bei diesem Gipfel in Rio soll es doch um Themen gehen, die die menschliche Sicherheit betreffen: Um die gerechte Verteilung von Ernährung und Wasser oder um die Zukunft der Ozeane – aber das permanente Aufrüsten wird ausgeblendet!
Unseren Aufruf, den Rüstungswettlauf zu bremsen, bezeichnen wir deshalb als Appell der Tabubrecher. Nach Angaben des Stockholm International Peace Research Institute (SIPRI, Stockholmer internationales Friedensforschungsinstitut) lagen die USA 2011 an der Spitze: Auf sie entfielen 43 Prozent der weltweiten Rüstungsausgaben in Höhe von 698 Milliarden US-Dollar. Deutschland ist auf Platz neun mit 46,7 Milliarden.
Pax Christi nimmt auch an der »Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel« teil. Worum geht es dabei?
Militärausgaben verleiten dazu, Waffen auch einzusetzen. Diesen Kreislauf wollen wir stoppen. Wir wollen den Opfern eine Stimme geben und den Tätern Gesicht und Namen: Wir werden Menschen aus Ländern, in die deutsche Rüstungskonzerne Waffen exportiert haben, als Zeuginnen und Zeugen einladen, um bei Veranstaltungen zu informieren, zu welchem Leid deutsche Waffen geführt haben. Wir werden die Verantwortlichen benennen und fordern ein Rüstungsexportgesetz im deutschen Grundgesetz.
In der deutschen Friedensbewegung gab es vor der Kampagne Diskussionen: Einige Organisationen forderten, einen generellen Ausfuhrstopp für Waffen ins Grundgesetz aufzunehmen – andere sprechen sich nur dafür aus, Rüstungsexporte zu kontrollieren. Welche Position vertritt Pax Christi?
Es geht nicht um ein Entweder-Oder, sondern darum, den ersten Schritt zu machen. Darauf aufbauend wollen wir weitere Etappen erreichen. Das Ziel heißt: Stoppt den Waffenhandel! Pax Christi sieht es als Mindestanforderung an ein Rüstungsexportgesetz, Waffenlieferungen auf EU und NATO-Partner zu begrenzen. Damit wäre es nicht mehr möglich, nach Saudi-Arabien oder Angola Waffen zu verkaufen. Die Rüstungsindustrie schreit nach Unterstützung der Politik, um in solche Länder exportieren zu können, obgleich bekanntermaßen in einigen eine fragwürdige Menschenrechtslage herrscht.
Warum sind Sie eigentlich nicht dafür, ein striktes Verbot ins Grundgesetz aufzunehmen?
Ich bin eher für eine pragmatische Politik, als »das große Ganze« zu fordern und am Ende nichts zu erreichen.
Schwächt Pax Christi mit der Position, Rüstungsexporte nur besser regeln und kontrollieren zu wollen, nicht Forderungen der Friedensbewegung ab?
Nein, denn wir fordern das als ersten Schritt und zudem strafrechtliche Regelungen, um zu ermöglichen, Verstöße gegen das neu zu schaffende Gesetz zu verfolgen. Wir wissen alle, daß eventuell bis zu 270 Leopard-II-Panzer nach Saudi-Arabien geliefert werden, obwohl die Bundesregierung in ihrem eigenen Menschenrechtsbericht grobe Verstöße dieses Landes festgestellt hat. Richtlinien nutzen also nichts.
Die Friedensbewegung hat für Rio symbolisch einen Panzer aus Brot gebacken: Beim Waffenhandel geht es aber um kapitalistische Geschäftsinteressen – meinen Sie, daß die Entscheidungsträger für moralische Vorhaltungen empfänglich sind?
Ich lasse mich in meinem Engagement nicht davon bremsen, daß wir im Kapitalismus leben: Wir müssen diese neoliberale Wirtschaft verändern, damit Menschen nicht hungern und nicht mit Waffen bekämpft werden.
Quelle: junge Welt 18.04.2012
Daimler-Aktionäre fordern Ende der Waffengeschäfte
Daimler-Chef Dieter Zetsche muss sich heute seinen Anlegern stellen. Ein Interview mit dem Sprecher der kritischen Aktionäre über Militärgeschäfte mit Gaddafi, Leiharbeit und die undurchsichtige Vergabe von Posten.
Mit diesem Vorspann beginnt das Interview in der Frankfurter Rundschau vom 4.4.2012. Der von Nadja Erb Interviewte ist Paul Russmann, der auch Sprecher der Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel! ist. Eine Frage zu den Rüstungsaktivitäten lautet:
Sie fordern auch einen Stopp der Rüstungsgeschäfte von Daimler…
Daimler muss aufhören, mit Waffenhandel Profit zu machen. Dabei geht es zum einen um die Beteiligung an den Rüstungskonzernen EADS und Tognum, aber auch um die eigene Produktion von Militärfahrzeugen. Diese Fahrzeuge sind auch in menschenrechtsverletzende Staaten geliefert worden.
mehr: Frankfurter Rundschau vom 4.4.2012
Schluss mit Rüstungsproduktion und Leihahrbeit
Forderung der Kritischen Daimler-AktionärInnen findet Beachtung
In den TV-Nachrichten berichtete die SWR-Landesschau in ihrem Bericht zur Daimler Hauptversammlung am 4.4.2012 in Berlin über das Auftreten der Kritischen Daimler-AktionärInnen. In einem kurzes Interview kritisierte Beate Winkler-Pederna die zunehmende Leiharbeit bei Daimler.
Der Beitrag über die Daimler-HV beginnt ab Minute 7:00; zum Beitrag
Die Gewaltspirale beenden
Der Ellwanger Ostermarsch am Samstag rückt die Menschenrechte in den Fokus
„Gemeinsam aktiv für Menschenrechte – gegen Waffenhandel“, hat das Ellwanger Aktionsbündnis Mahnwache als Leitspruch für den diesjährigen Ostermarsch gewählt, der am Samstag, 7. April, wieder vom Bahnhof aus startet.
Mit diesen Worten beginnt ein Artikel von Achim Klemm in der Schwäbischen Post, der hier in Teilen wiedergegeben ist.
Ellwangen. In Baden-Württemberg finden in Stuttgart, Mannheim, Mülheim und eben Ellwangen Ostermärsche statt. Die Ellwanger Veranstaltung mit Kundgebung am Fuchseck ist im Laufe der Jahre zu einer festen Institution in Sachen friedlicher, öffentlicher Proteste geworden. Der Sprecher der Mahnwache, Gerhard Schneider, freut sich in diesem Zusammenhang über die „gewachsene Gemeinschaft“. Josef Baumann vom Ellwanger Friedensforum weist darauf hin, dass Deutschland weltweit drittstärkster Waffenexporteur ist. „Da müssen wir unsere Hand immer wieder in die Wunde legen und dagegen massiv protestieren“, macht Baumann deutlich.
Dazu passt, dass bei der Kundgebung am Fuchseck auch Unterschriften für die bundesweite Kampagne gegen Rüstungsexporte „Aufschrei – stoppt den Waffenhandel“ gesammelt werden. Ziel der Aktion ist es, ein grundsätzliches Verbot von Waffenexporten zu erwirken und dies im Grundgesetz zu verankern. Die christliche Botschaft müsse zudem viel mehr ins Bewusstsein der Bevölkerung getragen werden, so Baumann weiter. ...
Quelle: Schwäbische Post 02.04.2012
In zahlreichen Zeitungen zitiert
Pressemitteilung von Aktion Aufschrei zu den Rüstungsexportzahlen von SIPRI
Die Kampagne «Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel!», der mehrere Organisationen angehören, warf der Bundesregierung vor, das weltweite konventionelle Wettrüsten anzuheizen. Sie «gießt nicht nur zusätzlich Öl ins Feuer bestehender Konflikte, sondern konterkariert auch die Bemühungen der Vereinten Nationen, den Waffenhandel mit einem Waffenhandelsvertrag einzuschränken», erklärte Kampagnensprecherin Christine Hoffmann in einer Mitteilung.
Mit dieser Formulierung hat die Nachrichtenagentur dpa eine wichtige Aussage der Pressemitteilung von Aktion Aufschrei in ihre dpa-Meldung über die jüngsten SIPRI-Zahlen übernommen. Besonders erfreulich und ermutigend ist es, dass die dpa-Meldung mit dem Zitat von sehr vielen Zeitungen und Online-Portalen wiedergegeben wurde, wie die folgende (unvollständige) Auflistung zeigt.
- Augsburger Allgemeine
- Berliner Morgenpost
- Financial Times Deutschland
- Focus
- Frankfurter Rundschau
- Fuldaer Zeitung
- Leipziger Volkszeitung
- Welt
- Westfalen-Blatt
- Schaumburger Nachrichten (statt des dpa-Fotos bringen die SN einen "Puma"-Panzer)
Es genügt, nur eine der Zeitungen anzusehen, da alle gleichermaßen Text und Foto (ein von China an Pakistan geliefertes Kampfflugzeug) von dpa wiedergeben.
Kritische belgische Internetseite berichtet über Aktion Aufschrei
Dank des Hinweises von Wandela von der niederländischen Kampagne Campagene tegen Wapenhandel (mit englischer Internetseite) wissen wir, dass die belgische kritische Internetseite DeWereldMorgen.be über die Aktion Bombenballons vor dem Bundestag berichtet hat. Auch über die Veranstaltungen über Rüstungsexporte in südliche Afrika mit Emanuel Matondo hat sie informiert. Übrigens: Die Aktivisten der Kampagne gegen Waffenhandel planen für die Hauptversammlung des Rüstungskonzerns EADS am 31. Mai in Amsterdam eine Protestaktion. zu DeWereldMorgen.be
Menschliche Katastrophen durch Waffenexporte
12.03.2012 - IDSTEIN
Von Marion Diefenbach
POLITIK Friedensbündnis und Erwachsenenbildung laden zu Film und Vortrag des angolanischen Journalisten Emanuel Matondo ein
„Waffenexporte ins südliche Afrika - Ein Geschäft mit dem Tod“ lautete der Titel des Vortrags des angolanischen Journalisten Emanuel Matondo, den das Idsteiner Friedensbündnis und die katholische Erwachsenenbildung, Bildungswerk Untertaunus, organisiert hatten.
Bereits 1961 seien etwa 10000 Maschinenpistolen aus Deutschland nach Angola exportiert worden, deren Finanzierung durch Hermes-Bürgschaften der Regierung abgesichert gewesen sei. Auch heute noch wären Waffengeschäfte ohne die Absicherung der entsprechenden Risiken durch Hermes-Versicherungen gar nicht möglich. Etwa 90 Prozent aller Kriegsopfer gehen auf das Konto von sogenannten Kleinwaffen (Revolver, Flinten, Maschinenpistolen und so weiter) und ein großer Teil der Lieferungen aus Deutschland - größter Rüstungsexporteur der EU und drittgrößter Waffenlieferanten weltweit nach den USA und Russland - entfällt nach wie vor auf Kleinwaffen. Diese seien unter anderem durch einfache Handhabung und Transportmöglichkeit besonders geeignet für kleinere Gruppen und (zwangsweise) angeheuerte Kämpfer, so dass sie beispielsweise im Kongo, wo auch nach dem Ende des Zweiten Krieges (1998 bis 2003) immer nach Übergriffe und Kämpfe stattfinden, unmittelbar zur Terrorisierung der eigenen Bevölkerung eingesetzt würden. Das führe wiederum zu Ausbeutung, militärischer Gewalt, Massenflucht und schließlich Hungerkatastrophen, erläuterte Matondo.
40 Jahre Bürgerkrieg in Angola
Der 45-Jährige kam vor 22 Jahren als Kriegsdienstverweigerer nach Deutschland und erhielt 2001 hier Asyl; er hat den insgesamt 40 Jahre andauernden Bürgerkrieg in Angola aus erster Hand erlebt. „Es ist eine endlose Geschichte von Flucht und Rückkehr, immer wieder“, berichtete der inzwischen als Friedensaktivist engagierte Matondo, „und jede Mutter hat den Traum, ihre Söhne aus dem Land zu schaffen“. Denn durch die Zwangsrekrutierung junger Männer bleibe oft nur die Wahl zwischen Flucht und Kriegsdienst.
Quelle und gesamter Artikel: Wiesbadener Tagblatt 12.03.2012
Das deutsche Geschäft mit dem Tod
"Unter Massenvernichtungswaffen versteht Emanuel Matondo nicht nur chemische und nukleare Waffen. „Eine Kleinwaffe reicht für ein ganzes Dorf“, beklagte der angolanische Journalist und Friedensaktivist in einem Vortrag im katholischen Gemeindehaus Sankt Ulrich.
von: Peter Dietrich
Kirchheim. Emanuel Matondo kennt das wahre Gesicht des Krieges. Der 45-Jährige wurde im Krieg geboren, verlor Angehörige, erlebte mehrfach Flucht und Rückkehr. Auf Einladung von Pax Christi, der Deutschen Friedensgesellschaft, der IG Metall, der Arbeitsgruppe Asyl und Amnesty International war er nach Kirchheim gekommen. Während der packenden Schilderungen aus seiner Heimat herrschte unter den Zuhörern eine fast gespenstische Stille. Angola brauche keine Waffen, Angola benötige Entwicklung. Ein Neffe, der nach einem Unfall eine schnelle Operation brauchte, lag mangels Gerätschaften drei Tage lang im Flur des Krankenhauses. Er starb. Ein Land, das schon mit seinem normalen Müll nicht klarkomme, greife nun mit deutscher Hilfe nach der Atomkraft. Von den mehr als zehn Millionen Landminen, wegen denen unter anderem Felder nicht bestellt werden können, stammten 250 000 aus der einstigen DDR. „Wir brauchen Windräder und Biogasanlagen, keine Kriegsschiffe.“"
zum gesamten Artikel im Teckbote vom 3.3.2012
ZDF-heute-Beitrag zur Kunstaktion gegen Waffenhandel
Das ZDF brachte in der 19-Uhr-Ausgabe der heute-Sendung einen kurzen Beitrag . Hinweis: Nach Anklicken des Links wird die gesamte Sendung gestartet, der Beitrag ist am Schluss ab der Minute 19:30. Dazu den Schieber an die Stelle schieben an der 19:30 angezeigt wird und dann auf das dreieckige Startsymbol drücken. [zur heute-Sendung vom 26.2.12]
rbb-Abendschau-Bericht zur Kunstaktion gegen Waffenhandel
Mehr als hundert Menschen haben mit einer spektakulären Aktion vor dem Reichstagsgebäude gegen Waffenhandel protestiert. [zum Bericht]
"Bomben" über Berlin
"Berlin, Deutschland. Aktivisten lassen über dem Reichstag 100 mit Helium gefüllte Ballons steigen, die an Bomben erinnern sollen. Mit der groß angelegten Kunstaktion wollen die Pazifisten gegen die hohe Zahl deutscher Rüstungsexporte in alle Welt demonstrieren." Text und Foto findet man auf stern.de unter "Bilder des Tages". [mehr]
UN-Vertrag über Waffenhandel in Gefahr
Konsenszwang könnte schärfere Bestimmungen verhindern / Aktionstag gegen Rüstungsexporte
Die Überschrift und der folgende Text erschienen im "Neuen Deutschland" am 22.02.12.
Während Kriegsgegner hierzulande gegen deutsche Rüstungsexporte mobil machen und am Sonnabend einen Aktionstag planen, droht das internationale Waffenhandelsabkommen nach dem letzten Vorbereitungstreffen für die UN-Konferenz im Juli zu scheitern.
Es ist mit 68 Metern Länge das größte U-Boot, das nach dem Zweiten Weltkrieg in Deutschland gebaut wurde, und es soll noch in diesem Jahr an Israel ausgeliefert werden. Am Montag wurde es auf dem Gelände der Howaldts-werke-Deutsche Werft in Kiel zu Wasser gelassen. Es sind Rüstungsexporte wie dieses U-Boot der vergrößerten Dolphin-Klasse, die Kritiker nach schärferen Bestimmungen für den internationalen Waffenhandel rufen lassen, zumal es atomwaffenfähig sein soll. Denn die Lieferung geht in ein hochgerüstetes Spannungsgebiet.
Die Bundesregierung habe den Waffenhandel exorbitant gesteigert, kritisierte gestern Jürgen Grässlin, Sprecher des Bündnisses »Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel!« Unter Schwarz-Gelb sei er von 1,3 Milliarden Euro 2009 auf über zwei Milliarden Euro gewachsen. Deutsche Rüstungskonzerne belieferten kriegführende Staaten wie Länder, in denen Diktatoren Menschenrechte eklatant verletzen, und trügen so zur Eskalation von Konflikten bei.
Auch das UN-Büro für Abrüstungsfragen weist darauf hin, dass der globale Handel mit konventionellen Waffen von Pistolen und Maschinengewehren bis zu Panzern, Kampfjets und Kriegsschiffen nur unzureichend geregelt sei. Das Bündnis »Stoppt den Waffenhandel!« fordert sogar ein grundsätzliches Verbot von Rüstungsexporten. Ein Gesetz müsse regeln, dass der Handel nur im absoluten Ausnahmefall möglich ist, etwa wenn es um Minenräumgeräte geht.
Davon ist der geplante internationale Waffenhandelsvertrag (Arms Trade Treaty - ATT) weit entfernt. Aber er soll nach dem Willen vieler Staaten und Nichtregierungsorganisationen wenigstens weltweit strengere Auflagen durchsetzen, um schwere Menschenrechtsverletzungen und Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht zu verhindern oder zumindest einzuschränken.
Das letzte von vier Vorbereitungstreffen für die im Juli angesetzte vierwöchige UN-Konferenz über ein verbindliches multilaterales Abkommen, das jetzt in New York zu Ende gegangen ist, macht da allerdings wenig Hoffnung. Die geforderten schärferen Kontrollen der grenzüberschreitenden Waffengeschäfte drohen auszubleiben. Zwar folge der Bericht des Vorsitzenden des Vorbereitungskomitees Roberto Moritan »zu 70 Prozent unseren Empfehlungen«, wie es Aymeric Elluin von Amnesty International formulierte. Doch setzte eine Staatenminderheit, zu der die USA, Russland, China, Syrien, Iran und Kuba gehören, ein Vetorecht einzelner Länder durch: Die Beschlüsse auf der Vertragsstaatenkonferenz dürfen nur im Konsens aller 193 UN-Mitglieder getroffen werden. Die meisten Staaten in New York hätten sich auch mit einer Zustimmungsmehrheit von 90 Prozent zufrieden gegeben. So aber könnte die Schlussabstimmung auf der ATT-Konferenz scheitern.
Die USA etwa pochen massiv auf den ungehinderten Zugang ihrer Bürger zu Waffen, sperren sich wie China und Russland gegen harte Menschenrechtskriterien bei Exporten und wollen Munition gleich ganz vom Vertrag ausklammern. So wie China oder Ägypten die sogenannten Kleinwaffen. Widerstand gibt es auch gegen diverse Bemühungen, künftig illegal ins Land gelangte Waffen bis zur Herstellerfirma zurückverfolgen zu dürfen.
Der Wunsch einer Staatenmehrheit nach einem wirklich »kugelsicheren« Waffenhandelsabkommen, sagte Jeff Abramson, Koordinator der Waffenkontrollkoalition, dürfe aber nicht von einer Staatenminderheit unterlaufen werden. Denn Waffen vernichteten Menschenleben und Lebensgrundlagen. Am Aktionstag der Kampagne »Aktion Aufschrei: Stoppt den Waffenhandel!« am Sonnabend will das Bündnis mit einer künstlerischen Aktion am Bundestag in Berlin seinen Protest gegen deutsche Rüstungsexporte zum Ausdruck bringen - auf der Wiese vor dem Reichstagsgebäude werden symbolisch 100 große, bombenförmige Ballons an Schnüren in die Luft gelassen.
Quelle: Neues Deutschland vom 22.02.2012
Zeit für zivilen Ungehorsam
In Magdeburg fand am Wochenende die Konferenz der »Kooperation für den Frieden« statt
Unter dieser Überschrift berichtete die "jungeWelt" über eine Konferenz, bei der auch ein Verbot von Rüstungsexporten eine Rolle spielte. Über die Informationen von Kampagnensprecher Jürgen Grässlin berichtete die Zeitung wie folgt.
Es sei an der Zeit für zivilen Ungehorsam, sagte Jürgen Grässlin, Buchautor, Rüstungsgegner und Sprecher der Kampagne »Aufschrei: Stoppt den Waffenhandel!«. »Wir müssen in den gesellschaftlichen Konflikt gehen«, der Zusammenhang zwischen Krieg und Rüstung müsse stärker in die öffentliche Wahrnehmung gerückt werden. Fernziel der Kampagne sei das Verbot von Waffenexporten. Dabei steht Deutschland mit Konzernen wie EADS, Rheinmetall, Thyssen-Krupp, Kraus-Maffei oder Heckler & Koch hinter den USA und Rußland an dritter Stelle der Liste waffenexportierender Länder.
»Wir werden in der nächsten Zeit Kriegsopfer zu Wort kommen lassen und Schuldige öffentlich benennen«, versprach Grässlin. Konkret plane »Aufschrei«, die bevorstehenden Lieferungen von etwa 250 Leopard-Panzern nach Saudi-Arabien zu behindern – zum Beispiel durch Blockaden an Rüstungsstandorten wie Hamburg, Düsseldorf, Bremen, Kassel und am Bodensee. Weiterhin läuft hierzu auch eine Unterschriftenaktion im Internet. »Wir haben laut einer Emnid-Umfrage 78 Prozent der Bevölkerung hinter uns, nur noch nicht auf der Straße«, resümierte Grässlin. Dieser Rückenwind mache Mut.
Auszug aus junge Welt vom 13.02.2012
Bildung und Rüstungsindustrie: Eine heiß umkämpfte Partnerschaft
Einige Studenten der Uni Konstanz ärgern sich: Warum hat ihre Hochschule einen Rahmenvertrag mit EADS geschlossen, wo das Unternehmen auch eine Rüstungssparte hat? Die Studenten halten dies für verwerflich. Die Rektoren der Schulen und Hochschulen sehen das anders.
Was passiert, wenn ein Schüler ein Praktikum beim Luft-, Raumfahrt- und Rüstungskonzern EADS in Friedrichshafen macht? Wird er dann hinterrücks für die Rüstungsindustrie begeistert oder ist das Praktikum wichtig, weil der Schüler später vielleicht Ingenieur werden möchte? Genau darum dreht sich ein Streit zwischen Rüstungsgegnern auf der einen Seite und Bildungseinrichtungen sowie Unternehmen auf der anderen. Die Frage lautet, einfach gesagt: Wie weit dürfen Hochschulen gehen, um sich zu vernetzen und Geld einzustreichen? Und sind Schulen auf Kooperationen mit Firmen angewiesen, die auch Waffen produzieren?
EADS liegt laut Jürgen Grässlin, Deutschlands wohl prominentestem Rüstungsgegner, unter den größten waffenproduzierenden Unternehmen der Welt auf Platz 7. Dass das Ellenrieder-Gymnasium eine Partnerschaft mit EADS eingegangen ist, kam nicht bei allen Schülern und Lehrern gut an. Sie fühlten sich von Schulleiter Peter Beckmann nicht ausreichend informiert.
Einige Studenten der Uni Konstanz ärgern sich: Warum hat ihre Hochschule einen Rahmenvertrag mit EADS geschlossen, wo das Unternehmen auch eine Rüstungssparte hat? Die Studenten halten dies für verwerflich. Die Rektoren der Schulen und Hochschulen sehen das anders.
Einige Studenten der Uni Konstanz kommen mit den Ansichten ihres Rektors nicht klar. Seit ihre Kommilitonen im Jahr 2010 die so genannte Zivilklausel ihrer Hochschule wiederentdeckt (und mit einer Friedensparty gefeiert) haben, hat das Thema neue Fahrt aufgenommen. Mit einer Zivilklausel macht sich eine Einrichtung selbst die Vorgabe, Forschung nur für zivile Zwecke zu betreiben. Der Senat der Uni Konstanz hat während des zweiten Golf-Krieges bei nur zwei Enthaltungen beschlossen: „Die derzeitige Krise – ausgelöst durch die Besetzung Kuwaits durch den Irak – darf nicht mit militärischer Gewalt ‚gelöst' werden, nur friedliche und politische Mittel können den richtigen Weg darstellen. (…) Der Große Senat der Universität Konstanz erklärt hierzu, dass Forschung für Rüstungszwecke, insbesondere zur Erzeugung von Massenvernichtungswaffen, an der Universität Konstanz keinen Platz hatte und auch in Zukunft keinen Platz haben wird.“
Die Studenten vom Referat Zivilklausel freuen sich, dass ihre Uni – im Gegensatz zu vielen anderen in Deutschland – eine solche Klausel hat. Doch viel sei diese Selbstverpflichtung nicht wert, findet Kim Schuchhardt, 23 Jahre, Studentin der Mathematik und Physik. Sie bemängelt, dass Rektor Rüdiger im März 2011 eine Rahmenvereinbarung mit EADS unterzeichnet hat, um eine noch intensivere Zusammenarbeit festzuzurren. Dies verstoße nicht gegen die Zivilklausel, sagt Ulrich Rüdiger: „Wenn ein konkretes Forschungsprojekt ansteht, prüfen wir und unsere Vertragsjuristen genau, was gegen die Klausel verstößt und was nicht.
Auszüge aus dem Südkurier vom 31.01.2012
Aufschrei soll Waffenhandel stoppen
„Pax Christi“ feiert zentralen Gottesdienst und weist auf die Rüstungsproduktion in Geisenheim hin
Der Wiesbadener Kurier berichtet über den besonderen Gottesdienst von Pax Christi für das Bistum Limburg in Geisenheim bei dem auch Unterschriften für ein Verbot von Rüstungsexporten gesammelt wurden. Im Artikel wird „Friedensarbeiter“ Matthias Blöser aus dem Büro von „Pax Christi“ in der Diözese Limburg in Bad Homburg zitiert, der darauf hinweist, dass kirchliche Gruppe ökumenisch zusammenarbeiten und auch der DGB in der Rhein-Main-Region Unterstützung leiste. Erwähnt werden auch künftige Aktionen.
"Am Sonntag, 26. Februar, solle es einen weiteren Aktionstag geben. Mit rund elf Prozent Anteil am weltweiten Umsatz sei die Bundesrepublik der drittgrößte Rüstungsexporteur, erläutert Blöser. An der deutschen Wirtschaftsleistung mache der Anteil der Branche aber nur 0,1 Prozent aus: „Volkswirtschaftlich ist das absolut zu vernachlässigen.“ In Bezug auf Geisenheim weist der Friedensarbeiter auf die Geschäfte der Nachfolge-Firma von Fritz Werner hin, deren Werkzeugmaschinen für die Herstellung von Gewehrkugeln bestimmt seien. „Zeugenreisen“ organisiert „Pax Christi“ ebenfalls. Damit sollen die Auswirkungen von Waffenexporten ins südliche Afrika dargestellt werden.
Es berichtet der aus Angola stammende Journalist Emanuel Matondo, der als Kriegsdienstverweigerer 2001 Asyl in Deutschland erhalten hat. Am Donnerstag, 8. März, ist er beispielsweise in Idstein zu Gast, wo die einzige Basisgruppe von „Pax Christi“ im Rheingau-Taunus-Kreis existiert."
Zum gesamten Artikel des Wiesbadener Kuriers vom 24.01.2012
Entrüstung über die Rüstung am Bodensee
Unter dem Titel „Das blutrote Schwäbische Meer“ haben der bekannte Rüstungsgegner Jürgen Grässlin und der Journalist Hans-Peter Koch über Rüstungsindustrie am Bodensee gesprochen. Die Befürworter fehlten, aber informativ war der Abend trotzdem.
Eigentlich sollte es unter dem Titel „Das blutrote Schwäbische Meer“ eine kontroverse Debatte über Rüstungsindustrie am Bodensee geben. Doch die eingeladenen Vertreter betroffener Unternehmen sagten alle ab. Laut dem Journalisten und Moderator des Abends, Hans-Peter Koch, hält Tognum mit Standort in Friedrichshafen seine Rüstungssparte für zu klein, um solch einer Debatte beizuwohnen. Und der ebenfalls in Friedrichshafen ansässige Luft-, Raumfahrt- und Rüstungskonzern EADS lässt wissen: „Wir sind der Ansicht, dass das Bild der EADS Deutschland GmbH/Cassidian in der breiten Öffentlichkeit in der Bodenseeregion keiner Korrektur bedarf.“
So blieb Hans-Peter Koch und dem bekannten Rüstungsgegner Jürgen Grässlin nichts anderes übrig, als das ohnehin schon gut informierte (und im Schnitt sehr junge) Publikum in der Werkstatt des Stadttheaters noch weiter über die Waffenschmiede Bodensee aufzuklären. Dies tat Jürgen Grässlin, ausgezeichnet mit dem Aachener Friedenspreis, nach einer Lesung der Schauspielerin Julia Philippi. Sie gab einen Einblick in die Erlebnisse der Bundeswehrsoldatin Daniela Matijevic, die hochtraumatisiert aus dem Kosovo zurückkehrte.
Paul Russmann sprach bei den Grünen über Waffenhandel
Gegen Export von Gewalt
Aktionsbündnis will Druck auf Bundesregierung ausüben
Mit diesen Überschriften bracht ein Artikel in der Fränkischen Landeszeitung ein wesentliches Anliegen der Kampagne auf den Punkt. Auch im folgenden Text gelingt es dem Journalisten wichtige Zahlen zum Waffenhandel zusammenzufassen und warum Aktion Aufschrei ein wichtiges Ziel verfolgt. Zum Artikel
Feuerwehrautos statt Panzer testen
Dagegen, dass in Trier weiterhin Kampfpanzer von der Bundeswehr getestet werden, spricht sich die Trierer Arbeitsgemeinschaft Frieden (AGF) aus. "Obwohl der Export von Leopard-2-Kampfpanzern nach Saudi-Arabien und in andere Krisenregionen in der Öffentlichkeit auf heftige Ablehnung stößt, lassen Krauss-Maffei Wegmann und Rheinmetall (deutsche Rüstungsfirmen, Anm. der Red.) ihre Panzer in Trier bei der Wehrtechnischen Dienststelle 41 testen", kritisiert AGF-Sprecher Markus Pflüger. Die AGF ist Mitglied der bundesweiten Kampagne "Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel!". Träger der Kampagne sind mehr als ein Dutzend namhafte Organisationen, unter anderem Misereor, die internationale katholische Friedensbewegung Pax Christi und Brot für die Welt. Das Bündnis spricht sich gegen den Export von Waffen und Rüstungsgütern aus.
mehr im Trierischen Volksfreund
Ostalb schließt sich Kampagne gegen Rüstungsexport an
Das Aktionsbündnis Mahnwache Ellwangen hatte zu einem Vortrag eingeladen, bei dem Paul Russmann, Theologe und Referent der ökumenischen Friedensorganisation „Ohne Rüstung Leben“ (ORL), über den ansteigenden Waffenexport deutscher Rüstungskonzerne informierte. „Kriegswaffen sind keine normalen Waren“, meinte Russmann und zählte auf, es handele sich um Kampfflugzeuge, Militärhubschrauber, Raketenwerfer und Kriegsschiffe, um Unimogs und Schnellfeuergewehre, aber auch um ganze Rüstungsfabriken.
„Der Transfer von Mitteln der Gewalt ist gleichbedeutend mit der Androhung oder Anwendung von Gewalt, und steht damit in krassem Widerspruch zum Grundgesetz“, erklärte der Referent. So gingen die deutschen Rüstungsexporte in zehn Länder mit unverhältnismäßig hohen Militärausgaben, sowie in 44 Länder, in denen es um die Menschenrechte sehr schlecht stehe, während in 45 Importstaaten schwere interne Gewaltkonflikte herrschten. In der Rangliste der Staaten bei den Rüstungsexporten liege Deutschland mit einem Weltmarktanteil von elf Prozent hinter den USA (30 Prozent) und Russland (23 Prozent) an dritter Stelle. Hauptabnehmer der deutschen Exporte seien Griechenland zu 15 Prozent und die Türkei zu zehn Prozent sowie Südafrika mit elf Prozent.
mehr: Schwäbischen Zeitung Online 18.11.2011
Den Opfern eine Stimme geben
Unter dieser Überschrift erschien am 13.11.2011 ein Titelkommentar von Ursula Völker (IPPNW-Vorstandsmitglied und Ärztin) über Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel! in der Wochenzeitung "Die Kirche"prominent auf der ersten Seite. Zum Artikel als PDF
Gier, Macht und Krieg
"Gier Macht Krieg" - Mit diesem Motto ist die ökumenische Friedensdekade in diesem Jahr überschrieben. Seit 31 Jahren wird die Friedensdekade in Deutschland begangen, anfangs getrennt in Ost und West, und seit der Wiedervereinigung in allen evangelischen Landeskirchen und katholischen Diözesen. Deutschlandweit soll sie an einem gemeinsamen Datum alle Menschen dazu anregen, sich für mehr Frieden, Gerechtigkeit und Bewahrung der Schöpfung einzusetzen und über das eigene Verhalten und das der Gesellschaft nachzudenken. Es ist immer die Zeit vom drittletzten Sonntag des Kirchenjahres bis zum Buß- und Bettag. In diesem Jahr ist das vom 6. bis zum 16.November - also von morgen an.
In diesem Jahr geht es um die wichtigsten kriegspolitischen Themen. Diese lauten: "Krieg in Afghanistan" und "Waffenexport aus Deutschland". Für uns scheinen Kriege immer weit weg zu sein. Wir können uns ja auch glücklich schätzen, dass es hier in Deutschland seit 66 Jahren keinen Krieg mehr gibt. Aber wir dürfen unsere Augen nicht davor verschließen, dass es in anderen Regionen der Erde anders ist.
Die weiteren Ausführungen von Pfarrerin Ulrike Heinrich, Winzerhausen, können Sie bei den Stuttgarter Nachrichten weiterlesen.
Dubioser Waffenhandel
Deutsche Knarren für den Zigarrenkönig
Dickes Geschäft für Heckler & Koch: Ein indischer Zigarrenhändler bestellte bei dem Rüstungskonzern 17.000 Maschinenpistolen - doch der Deal könnte gegen deutsche Ausfuhrbestimmungen verstoßen. Auffällig ist, dass Staatsanwälte bereits in einem ähnlichen Fall gegen das schwäbische Unternehmen ermitteln.
So beginnt ein Spiegel-online-Artikel, der die dubiosen Praktiken des Gewehrherstellers in Indien und Mexiko dargestellt und Jürgen Grässlin und seine Anzeige gegen H&K erwähnt. zum Artikel
Heckler & Koch: Bestechung per Parteispende?
Oberndorf. Nach der Razzia in der Waffenfabrik Heckler & Koch in Oberndorf (Kreis Rottweil) gibt es einen ersten Hinweis, dass innerhalb von Deutschland Bestechungsgelder in Form einer Parteispende geflossen sein könnten. Aufgrund des bisher ausgewerteten E-Mail-Verkehrs stehe eine der vielen Parteispenden von Heckler & Koch im Verdacht, "dass sie gezielt platziert wurde im Hinblick auf eine bestimmte Genehmigung zum Export von Waffen nach Mexiko". Das sagte Claudia Krauth, Sprecherin der Staatsanwaltschaft Stuttgart, der SÜDWEST PRESSE. "Ob das tatsächlich so war, müssen wir noch prüfen." Der E-Mail-Verkehr lege den Verdacht nahe, dass die Spende im Zusammenhang mit illegalen Waffengeschäften stehe.
weiter bei Südwestpresse 16.11.2011
Durchsuchung bei Waffenfirma Heckler & Koch
Razzia beim Waffenhersteller Heckler & Koch: Rund 300 Beamte haben am Donnerstag die Geschäftsräume des Unternehmens in Oberndorf (Kreis Rottweil) sowie mehrere Privatwohnungen in der Umgebung durchsucht. Das teilten die Staatsanwaltschaft Stuttgart und das Landeskriminalamt mit.
Es gehe um den Verdacht, dass Heckler & Koch jahrelang Bestechungsgelder gezahlt habe, um Lieferaufträge für Waffen nach Mexiko zu erhalten. Das Unternehmen kommentierte die neuen Vorwürfe zunächst nicht. Der Waffenhersteller ist seit längerem im Fokus der Ermittler. Es geht unter anderem um illegale Waffenlieferungen nach Mexiko. Die Staatsanwaltschaft prüft, ob das Unternehmen im Jahr 2005 trotz eines ausdrücklichen Verbots Kriegswaffen an vier Bundesstaaten in Mexiko geliefert hat, in denen es damals Menschenrechtsverletzungen gab. Das Unternehmen weist diese Vorwürfe zurück.
Ein weiterer Grund für die Razzia sind auch mögliche Schmiergelderzahlungen wie aus einer Pressemitteilung von Staatsanwaltschaft und LKA hervorgeht, die möglicherweise auch an "Amtsträger in Deutschland" gezahlt wurden. Damit könnte das Bundesausfuhramt oder das Wirtschaftsministerium gemeint sein.
Diese ist ein Teil einer Meldung des Südwestrundfunks SWR vom 10.11.2011. Zusätzlich brachte der SWR die Nachricht auch im Hörfunk - mit Hinweis auf und Zitat von Jürgen Grässlin - sowie in seinen Fernsehnachrichten.
zur SWR-Meldung vom 10.11.2011
zur SWR-TV-Sendung Landesnachrichten vom 10.11.2011
Teiverkauf des von der Daimler AG gehaltenen
EADS-Aktienpaketes an die bundeseigene KfW-Bank
Im Neuen Deutschland ist unter der Überschrift "Schwarz-gelbe Industriepolitik" dazu der folgende Artikel erschienen.
Deutschland teilverstaatlicht den Luftfahrt- und Rüstungskonzern EADS / Beschäftigte zufrieden
Eigentlich will der Bund Kürzungen bei wichtigen EADS-Rüstungsvorhaben vornehmen. Nun steigt er als Anteilseigner bei dem Konzern ein.
Das Geschäft brummt beim europäischen Luft- und Raumfahrtkonzern EADS. Die Airbus-Mutter verbuchte im dritten Quartal einen weit höheren Gewinn als erwartet. Zudem kann sich Airbus trotz Verzögerungen bei der Auslieferung des neuen Großraumjets A350 vor Bestellungen kaum retten: Der Flugzeugbauer erwartet neue Aufträge für 1500 Jets; insgesamt erreichte der EADS-Auftragsbestand bei Flugzeugen, Drohnen und Raketen den Rekordwert von 503 Milliarden Euro, was einem Umsatz von zehn Jahren entspricht.
So ist es auf den ersten Blick erstaunlich, dass der Daimler-Konzern an seiner Entscheidung festhält, sich von seinen EADS-Anteilen (22,5 Prozent) zu trennen. Schon vor einiger Zeit hatte Daimler 7,5 Prozent an das Bankenkonsortium Daedalus veräußert. Dies war als Zwischenlösung gedacht: Banken kassieren die Dividende, Daimler verfügt als Platzhalter deutscher Interessen weiter über 22,5 Prozent der EADS-Stimmrechte. Genau so viel wie die französische Seite mit dem Medienkonzern Lagardère und der Regierung in Paris.
weiter in: Neues Deutschland 11.11.11
Katholikenrat im Bistum Trier unterstützt "Aktion Aufschrei"
Wie die Online-Ausgabe des Trierischen Volksfreunds berichtet, hat sich die Vollversammlung des Katholikenrats im Bistum Trier mit dem Thema Waffenhandel beschäftigt. Dabei wurden die Aussagen des Rüstungsexportberichts der evangelisch-katholischen "Gemeinsamen Konferenz Kirche und Entwicklung" (GKKE) diskutiert und die steigenden Rüstungsexporte sowie die immer laxere Anwendung von Exportrichtlinien kritisiert. Die Vollversammlung beschloss daher, dass der Katholikenrat die Kampagne unterstützt und sich an Veranstaltungen vor Ort beteiligt.
Wenn Sie auf den folgenden Link klicken, können sie den gesamten Artikel lesen, unter der Überschrift "Kirche baut auf Ehrenamtliche" über weitere Ergebnisse berichtet.
Trierischer Volksfreund online 31.10.2011
Den GKKE-Rüstungsexportbericht finden Sie unter:
Informationen >> Daten und Fakten
Beschämender Export
Vortragsveranstaltung über Waffenhandel
Über die alljährlich steigenden Waffenexporte deutscher Rüstungsfirmen zu informieren und Ideen vorzustellen, wie dieser Entwicklung Einhalt geboten werden kann: Das war das Ziel einer gut besuchten Vortragsveranstaltung im Stadtgarten. Hierzu geladen hatte die terre des hommes-Arbeitsgruppe Schwäbisch Gmünd, die die Veranstaltung im Rahmen der Gmünder Eine-Welt-Tage durchführte.
Ursula Völker, Ärztin in der Kinder- und Jugendpsychiatrie an der Uni-Klinik in Tübingen und Vorstandsmitglied der Ärzteorgansiation IPPNW, legte ihren Schwerpunkt auf den verhängsvollen und massenhaften Export von Kleinwaffen, nach ihren Worten einem der Exportschlager der deutschen Rüstungsindustrie. Die Referentin betonte, dass gerade Kleinwaffen weltweit den größten Teil der Todesopfer in Kriegen und Bürgerkriegen forderten. Die davon herrührenden Verletzungen seien häufig besonders schwer, erforderten Amputationen und chirurgische Eingriffe. Diese medizinischen Leistungen beanspruchten die in Entwicklungs- oder Schwellenländern und Krisenregionen ohnehin schon belasteten Gesundheitssysteme zusätzlich.
mehr: Gmünder Tagespost 18.10.2011
- Bischof Algermissen
Bischöfe gegen Waffenexporte aus Kassel
Kassel. Nach dem Lesertreff der HNA (Hessische - Niedersächsische Allgemeine Zeitung) mit der Katholischen Kirche (HNA 5.10.2011) haben inzwischen mehr als 1000 Menschen die Petition gegen deutsche Waffenexporte in totalitäre Regime unterzeichnet so berichtet Dechant Harald Fischer (Initiator der Podiumsdiskussion und pax christi-Mitglied).
Prominente Unterstützung bekommt die Aktion auch von der Fuldaer Bistumsleitung: Diözesanbischof Heinz Josef Algermissen, Weihbischof Prof. Dr. Karlheinz Dietz und der emeritierte Weihbischof Johannes Kapp haben die Liste jetzt unterschrieben. Bischof Algermissen, der auch Präsident der deutschen Sektion der katholischen Friedensbewegung pax christi ist, hatte sich erst kürzlich gegen Waffenlieferungen an diktatorische Regime ausgesprochen. „Diplomatie muss heißen, unsere Werte zu kommunizieren.“ HNA
"Stoppt den Waffenhandel"
Paderborner Pax-Christi-Gruppe unterstützt Kampagne gegen Rüstungsexporte
Tag der Besinnung nennt sich ein Mal im Jahr die Zusammenkunft von Pax-Christi-Mitgliedern in Paderborn. Im Haus Maria Immaculata ging es am Samstag um knallharte Politik. Im Visier hatten die Mitglieder die deutschen Rüstungsexporte in Länder, die diktatorisch geführt werden und in denen es mit den Menschenrechten nicht so genau genommen wird.
Der Paderborner Sprecher Peter Witte ist generell gegen Rüstungsexporte. "Wir wollen den Friedensgedanken, der in der kirchlichen Botschaft enthalten ist, verstärken. Leider ist die Kirche zu träge", bemängelt Witte. Ein Dorn im Auge ist ihm auch die verstärkte Werbung der Bundeswehr in Schulen. Leider habe an Schulen der Friedensgedanke nicht den gleichen Platz, so der Sprecher.
Pax-Christi-Generalsekretärin Christine Hoffmann warb für die bundesweite Aktion "Aufschrei – stoppt den Waffenhandel". Deutschland sollte lieber Frieden statt Waffen exportieren, machte sie deutlich. Es sei ein Skandal, dass in Deutschland Kriegswaffen produziert würden, die optimiert seien, um damit Demonstranten abwehren zu können – und das in einem Land, dass erst durch friedliche Demonstration zur Einheit gekommen sei. Mehr: Neue Westfälische 09.10.2011
Panzer als Exportschlager
Kassel. Die Lieferung deutscher Leopard-Panzer nach Saudi-Arabien hat die öffentliche Aufmerksamkeit auf die Rolle Deutschlands als einen der weltweit größten Waffenhersteller und -exporteure gelenkt. Kassel hat dazu ein gespaltenes Verhältnis: Im Zweiten Weltkrieg wurde die Stadt als Rüstungsstandort zerbombt, heute gehören die Waffenhersteller Krauss-Maffei Wegmann und Rheinmetall zu den großen Arbeitgebern der Region.
Unter dem Titel „Frieden schaffen mit deutschen Waffen?“ hatten die HNA, Hessische/Niedersächsische Allgemeine Zeitung und katholische Kirche zu einer Diskussion über Rüstungsexporte eingeladen. Viele der mehr als 160 Zuschauer sprachen sich gegen Waffenlieferungen aus oder verlangten zumindest mehr Transparenz bei der Entscheidung für Exporte. Christine Hoffmann vertrat die Argumente der Aktion Aufschrei -Waffenhandelstopp! mehr
Die Konstanzer Friedensinitiative - jüngstes Mitglied im Aktionsbündnis - ist schuld!
Sie hat es zu verantworten, dass Jürgen Grässlin das wiederfahren ist ;-))
Maik Schluroff von der Konstanzer Friedensinitiative in Interview - Waffenhandel ist ein Skandal - mit dem Konstanzer Südkurier am 04.09.2011
Waffenhandel stoppen
Bistumsversammlung von Pax Christi kritisiert deutsche Rüstungsexporte
Trier – „Unsere Verfassung sollte den Export von Waffen grundsätzlich untersagen.“ Das hat Paul Russmann am vergangenen Wochenende in Trier auf der Bistumsversammlung der katholischen Friedensbewegung Pax Christi gefordert. Pressedienst Bistum Trier 13.09.2011
Ein Friedensaktivist, der Söldner-Magazine liest
Jürgen Grässlin legt sich seit Jahrzehnten mit der Rüstungsindustrie an.
Der Freiburger hat Bestseller geschrieben und startet nun eine neue Kampagne. Am 1. September erhält er den Aachener Friedenspreis. Südwest Presse 29.08.2011
Internetkampagne gegen Panzer-Export - Pax Christi rügt Grüne
Berlin (KNA 2011-07-19) Mehr als 100.000 Internetnutzer haben sich bereits an einem Online-Appell zum Stop des umstrittenen Exports von 200 Leopard-Panzern nach Saudi-Arabien beteiligt. mehr
Protest gegen deutsche Waffenexporte
Das geplante Panzergeschäft der Bundesregierung mit Saudi-Arabien löste heftige Diskussionen aus. Der Verkauf von Patrouillenbooten an Angola schlug ebenfalls hohe Wellen. Die katholische Friedensbewegung Pax Christi fordert nun ein Ende deutscher Rüstungsexporte. Auch die Wormser Ortsgruppe beteiligt sich an der Kampagne „Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel“. Wormser Zeitung 20.08.11
Die pax christi-Generalsekretärin Christine Hoffmann begründet in einem Kommentar der evangelischen Wochenzeitung "Die Kirche" warum sie die Lieferung von 200 Leopard-Panzer nach Saudi-Arabien ablehnt. mehr
SPD Bundestagsfraktion kritisiert Merkels Indien-Reise: Leichtfertiger Umgang mit Ruestungsexport
Statt eine Aussenpolitik zu betreiben, die dem Frieden und der Sicherheit dient, konzentriert sich die schwarz-gelbe Bundesregierung offenbar auf den Export von Ruestungsguetern: Hochmoderne Kampfflugzeuge vom Typ Eurofighter in die spannungsgeladene Krisenregion des indischen Subkontinents. SPD-Bundestagsfraktion
Linksfraktion fordert Stopp aller Rüstungsexporte nach Israel
Das fordert die Linke in einem Antrag (17/5943). Wie die Fraktion mit Bezug auf die Rüstungsexportberichte schreibt, wurden von 2000 bis 2009 Rüstungsexporte nach Israel in Höhe von 646 Millionen Euro genehmigt. Allein in Jahre 2009 seien Genehmigungen in Höhe von 32,6 Millionen Euro erteilt worden, unter anderem für Panzerteile, gepanzerte Fahrzeuge und Landfahrzeuge. Deutscher Bundestag aktuelle Meldungen
Linke fordert Verbot von Waffenexporten nach Ägypten
Dies fordert die Fraktion Die Linke in einem Antrag (17/5935). Die Linke verweist darauf, dass die Bundesregierung den Export von Rüstungsgütern nach Ägypten aufgrund der politischen Lage vorerst ausgesetzt habe. Damit werde der Export aber nicht dauerhaft verhindert, sondern könne jederzeit wieder aufgenommen werden. Deutscher Bundestag aktuelle Meldungen
Oberndorf. Ab vom Schuss
Oberndorf liegt am Rande des Schwarzwalds – weit weg von den Krisenherden der Welt. Doch in der idyllischen Kleinstadt werden Granatwerfer, Schnellfeuergewehre und Panzerwaffen hergestellt.
Die Reportage von Anna Hunger und Frieder Bickhardt (Fotos) in Kontext (Wochenzeitung) vom 25.05.2011schildert, wie die beiden Rüstungsfirmen Rheinmetall Defence und Heckler & Koch mit ihren tödlichen Produkten die lokale Wirtschaft beherrschen. Er gibt auch einen beklemmenden Einblick in das Denken von "Waffenboss" Martin Lemperle und von Rüstungsmanager Karlheinz Leopold. Und es beschreibt, wie es manche schaffen, Produzentenstolz und latente Skrupel durch Schwarz-Weiß-Denken zu vereinbaren.
Friedrichshafen. Runder Tisch fordert Betriebe zum Umdenken auf
50 Zuhörer bei der Debatte "Rüstungsindustrie am Bodensee" - Veranstalter kritisieren Katholische Kirche Schwäbische Zeitung 16.06.2011
Nils Dubrow berichtete wie das Unternehmen MTU es versteht Rüstungsexportbestimmungen zu umgehen. Da MTU Motoren aufgrund eines Embargos keine Motoren für Panzer und Schiffe nach China liefern darf, werden diese von MTU zur zivilen Verwendung deklariert und verkauft. Wenn diese dann anschließend aus einem Notstromaggregat in Kriegsgerät verpflanzt werden, kräht hinterher kein Hahn mehr danach.
Dubrow ist Verfasser des Rüstungsatlas Bodensee, den Sie auf unserer Seite Rüstungsfirmen am Bodensee herunterladen können.
Friedrichshafen. Tabuthema stößt auf wenig Gegenliebe
Pax-Christi-Gruppe lädt Wirtschaft vergeblich zum Rüstungsgespräch
Südkurier 15.05.2011
Heidenheim (Ostwürttemberg) Am Vorabend des Heidenheimer Friedenstags referierte Paul Russmann von Ohne Rüstung Leben am 06.05.2011 über Rüstungsexporte und die Kampagne Aufschrei für deren Forderung Rüstungsexport zu verbieten tags darauf die ersten Unterschriften gesammelt wurden Heidenheimer Zeitung 09.05.2011
Medienecho zum Start von Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel!
Über den Kampagnenstart von Aktion Aufschrei: Stoppt den Waffenhandel! und die (zufällig) zeitgleiche Bekanntgabe der Verleihung des Aachener Friedenspreises an Jürgen Grässlin (und an die Informationsstelle Militarisierung (IMI) berichten folgende Medien.
Fotos von der Pressekonferenz finden Sie hier.
Preisverleihung Aachener Friedenspreis 2011 geht an Rüstungsgegner
Jürgen Grässlin setzt sich seit den achtziger Jahren gegen die Militarisierung der Bundesrepublik ein. Dafür erhält der Aktivist den diesjährigen Aachener Friedenspreis. siehe Zeit online
Aachener Friedenspreis 2011 für Rüstungsgegner
Der internationale Aachener Friedenspreis geht in diesem Jahr an den Freiburger Friedensaktivisten und Rüstungsgegner Jürgen Grässlin und an die Tübinger Informationsstelle Militarisierung. siehe Tagesspiegel
Rüstungsgegner erhalten Aachener Friedenspreis
Der Aachener Friedenspreis geht in diesem Jahr an zwei Rüstungsgegner. Wie das Preiskomitee mitteilte, erhalten der Freiburger Jürgen Grässlin sowie die Informationsstelle Militarisierung in Tübingen die mit 2000 Euro dotierte Auszeichnung. Damit werden Personen geehrt, die sich an der gesellschaftlichen Basis für Frieden einsetzen. Die Verleihung findet am 1. September statt. siehe Deutsche Welle
Jürgen Grässlin erhält Aachener Friedenspreis
Der Aachener Friedenspreis 2011 geht an den Freiburger Abrüstungs- und Friedensaktivisten Jürgen Grässlin und an die Tübinger Informationsstelle Militarisierung (IMI). siehe Badische Zeitung
Grässlin fordert Verbot von Waffenexporten
Der Freiburger erhält den Aachener Friedenspreis.
BERLIN. Mit einer Kampagne wollen zehn Organisationen erreichen, dass ein allgemeines Verbot deutscher Rüstungsexporte ins Grundgesetz aufgenommen wird. siehe Badische Zeitung
Nein zu tödlicher Ware
siehe junge welt vom 07.05.2011
»Aufschrei« gegen deutsche Waffenexporte
Ein breites Bündnis von Kriegsgegnern will den Handel von Rüstungsgütern »made in Germany« mit neuer Kampagne stoppen. siehe Neues Deutschland vom 07.05.2011
Unermüdlich für Frieden und gegen Militarisierung
Aachener Friedenspreis für Jürgen Grässlin und Infostelle IMI
siehe Evangelischer Pressedienst, epd vom 06.05.2011