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Silly: Vaterland

Mit dem Song "Vaterland" möchte die Band Silly zum Nachdenken über Rüstungsexporte anregen.

© meinhardt.info

Munition

Vor allem kleine und leichte Waffen gelten als die wahren Massenvernichtungswaffen. Durch sie verlieren nach Schätzungen der in Genf herausgegebenen Studie Small Arms Survey mindestens 500.000 Menschen pro Jahr ihr Leben - das sind wesentlich mehr als durch jede andere Waffenart. Laut der Bundeszentrale für politische Bildung (bpn) liegt das vor allem an ihrer enormen Verbreitung, sowohl in Konfliktgebieten als auch außerhalb. Die Anzahl an Kleinwaffen weltweit werde auf 850 Millionen Stück geschätzt, so die bpn.

Doch töten können diese und andere Schusswaffen nur mit Munition. Ohne Geschosse sind sie so gut wie wertlos. Die größten Munitionshersteller sind beispielsweise in den USA, China, der Schweiz oder in Brasilien, aber auch in Deutschland wird Munition hergestellt und in andere Länder verkauft. Laut der CAAT-Datenbank wurde allein zwischen 2003 und 2013 Munition im Wert von fast 3,9 Milliarden Euro aus Deutschland exportiert. Empfängerländer waren vor allem die Niederlande, Großbritannien, die Vereinigten Staaten und die Schweiz, aber beispielsweise auch Saudi-Arabien, die Türkei, Katar, Kuwait, Indonesien, der Oman, Ägypten, der Irak, Kolumbien oder der Libanon.

Zu den führenden Munitionsherstellern in Deutschland gehören beispielsweise

  • die MEN Metallwerk Eisenhütte GmbH, eine deutsche Tochtergesellschaft der brasilianischen CBC-Group, und laut Jürgen Grässlins Schwarzbuch Waffenhandel einer der wichtigsten Munitionsfabrikanten für Sturmgewehre von Heckler & Koch,
  • Rheinmetall Defence mit seiner Tochter Rheinmetall Waffe Munition oder
  • das schweizerische Rüstungsunternehmen Ruag mit Ruag Ammotec, das auch in Deutschland - etwa Fürth - produziert.

Weitere Informationen:

Nachrichten zu Munition

Hamburg: Linke fordern Exporte von Munition über Hamburger Hafen zu stoppen

Der Links-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft zufolge wurden allein in den letzten viereinhalb Monaten fast 2.300 Tonnen Munition – also durchschnittlich rund 17,5 Tonnen pro Tag – durch den Hamburger Hafen transportiert. Die Exporte gingen unter anderem nach Dubai, Brasilien und Kolumbien. Das belege eine Antwort des Senats auf eine Anfrage der Linken.

„Jede Patrone und jede Waffe, die durch den Hamburger Hafen in die Welt geht, bedeutet potenziell Gefahr für Menschenleben“, kritisiert der Linken-Politiker Martin Dolzer in einer Pressemitteilung. In Kolumbien seien laut UNHCHR im Laufe des Jahres 2017 mindestens 105 MenschenrechtsverteidigerInnen getötet worden, so Dolzer. Auch in Brasilien sei die Zahl der Menschenrechtsverletzungen unter der rechten Regierung Temer eklatant gestiegen. Unter der neuen Regierung des ultrarechten Jair Bolsanero sei noch Schlimmeres zu befürchten. Der Senat sei daher gefragt, Exporten von Munition einen Riegel vorzuschieben.

Außerdem fordert Dolzer mehr Transparenz bei Waffenexporten über den Hamburger Hafen. Neben den bloßen Mengen sollten auch die Hersteller, der genaue Zielort und die genauen Empfänger von Waffen- und Munitionsexporten angegeben werden.

Tonnenweise Munition wird täglich über Hamburger Hafen verschifft

In den letzten drei Monaten wurden 1.127,85 Tonnen Munition durch den Hamburger Hafen exportiert. Die Zielländer waren unter anderem auch Kolumbien und Honduras. Das geht aus der Antwort des Senats auf eine Anfrage der Linksfraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft hervor.

„Unsere Anfrage belegt, dass Hamburg noch immer für unzählige Menschen etwa in Kolumbien, Honduras und anderen Krisenregionen potenziell zum Tor zum Tod wird“, erklärt Martin Dolzer, friedenspolitischer Sprecher der Linksfraktion. Er kritisiert dass die Zielländer der Munition nur drei Monate im Gefahrgutinformationssystem der Polizei (GEGIS) einsehbar seien. „Transparenz sieht anders aus“, so Dolzer.

Laut den Linken wurden im Jahr 2017 insgesamt 9.165,74 Tonnen Munition über den Hamburger Hafen exportiert. Das seien im Durchschnitt 25 Tonnen täglich.

Siehe dazu auch:

Faltblatt: Explosive Ausfuhren - Munitionsexporte in deutscher Verantwortung

Studie zeigt: Rheinmetall liefert massenhaft Munition in Kriegs- und Krisengebiete

Otfried Nassauer, der Leiter des Berliner Informationszentrums für Transatlantische Sicherheit (BITS), hat ein sehr informatives Faltblatt zu deutschen Munitionsexporten erstellt. Sie können es hier herunterladen und ausdrucken.

Studie zeigt: Rheinmetall liefert massenhaft Munition in Kriegs- und Krisengebiete

Studie zeigt: Rheinmetall liefert massenhaft Munition in Kriegs- und Krisengebiete

Eine aktuelle Studie hat die Munitionsexporte des Rüstungsriesens Rheinmetall untersucht. Sie zeigt, dass der Düsseldorfer Konzern massenhaft Munition und Munitionsfabriken in Kriegs- und Krisengebiete sowie an menschenrechtsverletzende Staaten liefert.

So mache Rheinmetall zum Beispiel weiterhin im großen Stil Munitionsgeschäfte mit dem saudischen Regime, obwohl Saudi-Arabien eine zentrale Rolle beim Krieg im Jemen spiele, Menschenrechte missachte und zahlreiche sunnitische radikal-islamistische Gruppen unterstütze, heißt es in einer Pressemitteilung zu der Studie. Rheinmetall-Bomben und -Granaten seien in Bahrain, im Jemen sowie in Saudi-Arabien auch bei zum Teil tödlichen Angriffen auf Zivilisten eingesetzt worden.

Des Weiteren habe die Untersuchung ergeben, dass Rheinmetall sich durch Tochter- und Gemeinschaftsunternehmen, die im Ausland fertigen, umfassende Möglichkeiten geschaffen habe, Exportbeschränkungen zu umgehen. Sei die Lieferung aus Deutschland rechtlich nicht möglich, werde zum Beispiel aus Italien oder Österreich geliefert. Gehe auch das nicht, weiche man auf Fabriken in Südafrika aus, wo es deutlich leichter sei, an Genehmigungen zu kommen.

„Rheinmetall kennt bei der Suche nach neuen Wachstumsmärkten immer weniger Skrupel. Dass Konzernchef Papperger gleichzeitig behauptet, mit seinem Unternehmen ein ‚ethisch korrektes Geschäftsverhalten‘ anzuvisieren, ist bizarr“, sagt Barbara Happe, Rüstungsfinanzexpertin der Menschenrechtsorganisation urgewald, die die Studie mit herausgibt.

Der Autor der Studie, Otfried Nassauer vom Berliner Informationszentrum für Transatlantische Sicherheit (BITS), ergänzt: „Munition ist das Grundnahrungsmittel für Kriege. Es sollte selbstverständlich sein, solche Exporte besonders restriktiv zu genehmigen. Munitionslieferungen in Spannungs- und Kriegsgebiete müssen grundsätzlich verboten werden, ebenso wie Lieferungen an Staaten, die Menschenrechte nicht einhalten.“

Die Studie wurde vom Berliner Informationszentrum für Transatlantische Sicherheit (BITS) in Kooperation mit dem Dachverband Kritische Aktionäre, der DFG-VK Baden-Württemberg, Ohne Rüstung Leben, dem Rüstungsinformationsbüro in Baden-Württemberg und Urgewald erstellt.

Weitere Informationen

Rüstungsexportbericht 1. Halbjahr 2016: Rüstungsexporte und Munitionsausfuhren steigen

Deutschland hat zwar im ersten Halbjahr 2016 etwas weniger Kleinwaffen exportiert, dafür aber rund zehnmal so viel Munition wie im Vergleichszeitraum des Vorjahres. Das geht aus Berichten von Medien hervor, denen der Halbjahresbericht 2016 zu Rüstungsexporten bereits vorliegt.

Der Wert der Genehmigungen für Kleinwaffenexporte sei von 12,4 Millionen auf 11,6 Millionen Euro gesunken. Der Wert der Genehmigungen für Munitionsausfuhren hingegen sei von 27 Millionen auf 283,8 Millionen Euro gestiegen.

Anstieg der Rüstungsexporte um eine halbe Milliarde Euro
Auch die Rüstungsexporte haben den Presseberichten zufolge zugenommen. Demnach habe die Regierung im ersten Halbjahr 2016 die Ausfuhr von Waffen und Ausrüstung im Gesamtwert von 4,03 Milliarden Euro genehmigt – das seien über eine halbe Milliarde mehr als im Vorjahreszeitraum (3,5 Milliarden Euro).

Zahlreiche Exporte in Kriegs- und Krisengebiete
Algerien liege auf Platz eins der wichtigsten Empfängerländer, gefolgt von den USA. Saudi-Arabien bleibe zwar auf Platz drei, der Gesamtwert der Lieferungen in den arabischen Staat sei allerdings von 179 Millionen auf etwa 484 Millionen Euro gestiegen. Auf Platz vier befinde sich nun Südkorea (letztes Jahr Platz zehn). Auch die Exporte in die Vereinigten Arabischen Emirate hätten zugenommen. Das Land sei von Platz 13 auf Platz 7 aufgestiegen. Auffallend auch: In der Liste der wichtigsten Empfängerländer sei die Türkei seit Beginn der Flüchtlingskrise von Platz 25 auf Rang acht vorgerückt.

Der Zwischenbericht 2016 des Bundeswirtschaftsministeriums soll am 26. Oktober vom Bundeskabinett beschlossen werden.

Weitere Informationen:

Kleinwaffenexporte 2015: Weniger Kleinwaffen, mehr Munition

Die Bundesregierung hat, wie aus ihrer Antwort auf eine Anfrage der Linken hervorgeht, im Jahr 2015 Einzelgenehmigungen für den Export von Kleinwaffenmunition und Munitionsteilen im Wert von insgesamt rund 31,4 Millionen Euro erteilt – und damit mehr als 2014. Damals lag dieser Wert laut dem Rüstungsexportbericht der Bundesregierung bei 27,2 Millionen Euro.

Die Genehmigungen für den Export von Kleinwaffen und Teilen dafür sind dagegen im Vergleich mit 2014 zurückgegangen. Betrug das genehmigte Exportvolumen im Jahr 2014 noch 47,4 Millionen Euro lag es 2015 bei 32,4 Millionen Euro.

Zu den größten Empfängerländern deutscher Kleinwaffen und Munition zählten 2015 unter anderem Katar, der Irak, die Vereinigten Arabischen Emirate, die Türkei und Jordanien. Kleinwaffenexporte gingen aber zum Beispiel auch in den Jemen, in den Libanon, nach Libyen und in den Oman.

Kleinwaffenexporte 2015, Antwort auf Kleine Anfrage der Linke, Drucksache 18/8717